PRO KÖLN TV zu den Grenzen der Meinungsfreiheit

Hassschmierereien an der gerade neu eröffneteten Kölner Synagaoge bildeteten im Jahr 1959 den Ausgangspunkt für eine massive Verschärfung des sogenannten „Volksverhetzungsparagraphen“ (§ 130 StGb). In den Jahrzehnten danach wurde der § 130 StGb sukzessive weiter gefasst, was auch zu einer zunehmendenden Kriminalisierung bestimmter politischer Meinungsäußerungen führte.

Mit Auszügen eines Artikels der Preussischen Allgemeinen Zeitung und Bildern der Kölner Synagoge und des gegenüberliegenden Rathenauplatzes nähert sich PRO KÖLN TV der historischen Entwicklung des Paragraphen 130 hin zu einem fragwürdigen Instrument, mit dem auch politisch unliebsame Kritiker mundtot gemacht werden können.